Aktuelles

- 21.02.2012
Klares Zeichen für eine solide Politik beim politischen Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER in Deggendorf

FREIE WÄHLER: Verantwortung übernehmen!
Unter dem Motto "Verantwortung übernehmen" steht der diesjährige politische Aschermittwoch der FREIEN WÄHLER im niederbayerischen Deggendorf. 2013 finden in Bayern und im Bund richtungsweisende Wahlen statt - "die FREIEN WÄHLER streben eine Regierungsbeteiligung in Bayern und einen Achtungserfolg, möglicherweise sogar den Einzug in den Bundestag" an, so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger. Kernthemen seiner Rede werden u.a. die Forderung nach einer soliden Euro-Finanzpolitik sein, welche durch die gegenwärtige Rettungsschirm-Orgie nicht gewährleistet sei. Der von der bayerischen Staatsregierung verkündete Schuldenabbau bis 2030 dürfe nicht zu Lasten der Kommunen gehen. In der Bildungspolitik sei mehr Pragmatismus und weniger Ideologie gefragt. Ländlicher Raum und Städte müssten gleichberechtigt weiterentwickelt werden. "Wer es mit Bayern und mit uns am ehrlichsten meint, der wird 2013 den Zuschlag bekommen", so Aiwanger zu der Frage, mit wem denn die FREIEN WÄHLER regieren wollten. Auch die Unterstützung für die Bundespräsidentschaft von Joachim Gauck und die Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten wird zum Ausdruck gebracht werden. Seitenhiebe auf die CSU und deren Aschermittwochs-Redner Edmund Stoiber sind zu erwarten: "Vielleicht berichtet Stoiber ja über seine Rolle beim Landesbankkauf - im Untersuchungsausschuss hat er von nichts gewußt".
Vor Aiwanger tritt der Bezirksvorsitzende der FREIEN WÄHLER Niederbayern, Heinrich Schmidt ans Rednerpult um die rund 1500 erwarteten Gäste zu begrüßen. Es folgt der stellvertretende Landesvorsitzende und Bürgermeister aus Mönchberg/Unterfranken Thomas Zöller mit Forderungen nach starken Kommunen sowie der stellvertretende Bundesvorsitzende und hessische Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Walter Öhlenschläger sowie die agrarpolitische Sprecherin der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, Ulrike Müller aus Missen/Allgäu. Mit einem klaren Bekenntnis zur Stärkung der bäuerlichen Landwirtschaft wenden sich die FREIEN WÄHLER diesmal insbesondere auch an die Bäuerinnen und Bauern und laden sie zur Aschermittwochsveranstaltung ein.
Aiwanger zu Stoibers Comeback am politischen Aschermittwoch
Als "schlechten Scherz" bezeichnet der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger, dass Edmund Stoiber Redner der CSU beim politischen Aschermittwoch sein soll. Aiwanger: "Vielleicht ist Herrn Stoiber mittlerweile wieder eingefallen, was er von der Landesbankaffäre wußte und er sagt es der bayerischen Bevölkerung. Im Untersuchungsausschuss hat er ja von nichts gewußt. Es kann eigentlich nur Seehofers Absicht sein, Stoiber durch diesen Auftritt genauso zu blamieren wie Guttenberg, dessen Rückkehrversuch er mit herbeigeredet hat und der dann in die Hose gegangen ist. Am lautesten werden ohnehin diejenigen klatschen, die Stoiber abgesägt haben. Nach dem Motto: am lauten Klatschen erkennt man die Verräter. Mit dieser Stoiberaktion beweist die CSU endgültig, dass sie die Partei von gestern ist und den Schuss nicht gehört hat."
Zur Präsidentschaft von Joachim Gauck
FREIE WÄHLER erwarten "aktiven Bürgerpräsidenten"
Die FREIEN WÄHLER erwarten von der Präsidentschaft Joachim Gaucks, "dass er sich als aktiver Bürgerpräsident zu Wort meldet." Ihm käme dabei zu Gute, dass er breiten Rückhalt in der Bevölkerung hat, so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger. Der künftige Präsident habe eine große Aufgabe vor sich: "Zuletzt haben immer mehr Menschen gefragt, wozu wir überhaupt einen Bundespräsidenten brauchen. Gauck wird diese Frage beantworten müssen und auch können." Aiwanger sieht als zentrales politisches Thema der nächsten Zeit "die unsolide Euro-Rettungsschirmpolitik, welche Deutschland und Europa in die Sackgasse manövriert. Dies bewegt die Menschen und dazu muss sich ein Bundespräsident auch zu Wort melden dürfen, ob das der politischen Klasse passt oder nicht." Aiwanger verweist in diesem Zusammenhang auch auf den Rücktritt des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler kurz nach der Unterzeichnung des ersten Griechenland-Rettungsschirms im Jahr 2010 und die Angriffe auf den letzten Bundespräsidenten Christian Wulff nach dessen Kritik am Aufkauf maroder Staatsanleihen durch die EZB.
Die FREIEN WÄHLER stellen aufgrund ihres Einzugs in den bayerischern Landtag 10 Wahlmänner für die Bundesversammlung in Berlin, welche bei der Wiederwahl Köhlers zum Bundespräsidenten im Jahr 2009 das wahlentscheidende "Zünglein an der Waage" waren. Bei der ersten Kandidatur Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten 2010 unterstützten ihn die FREIEN WÄHLER bereits und signalisierten unmittelbar nach dem Rücktritt Wulffs als Bundespräsident, dass sie Gauck erneut unterstützen würden, sofern er sich zur Kandidatur entschließen sollte. Die FREIEN WÄHLER treten seit langem für die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk ein.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Willnhammer

FREIE WÄHLER Bayern Landesgeschäftsstelle

- 17.02.2012
Zum Rücktritt Wulffs: FREIE WÄHLER fordern Direktwahl durch das Volk - Hoffnung auf überparteilichen Kandidaten mit Rückhalt in der Bevölkerung

FREIE WÄHLER Landesvorsitzender Hubert Aiwanger:

„Die endlose Kette an Vorwürfen und Vorfällen machte es Wulff zuletzt unmöglich, sein Amt auszuüben. Daher war der Rücktritt unausweichlich. Wir fordern erneut die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk, um ihn dem parteipolitischem Gezerre zu entziehen. Es ist mittlerweile schädlich für das Amt des Präsidenten, wenn fast jedes Jahr ein Rücktritt zu verzeichnen ist. Zur Kandidatenfrage: Wir erwarten einen überparteilichen Kandidaten, der auch die Akzeptanz der Bevölkerung hat, nicht einen parteipolitischen Verlegenheitskandidaten. Sollte Joachim Gauck wieder antreten, könnten sich die FREIEN WÄHLER gut vorstellen, ihn wieder zu unterstützen.“

- 30.01.2012:
Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
ich darf Sie auf ein neues Video der Landtagsfraktion hinweisen, das Impressionen vom Neujahrsempfang der Fraktion vermittelt. Sie können es unter http://www.fw-landtag.de/aktuelles/2012/video-neujahrsempfang-der-freien-waehler/ aufrufen.
Unter http://www.fw-landtag.de/winterklausur_2012/finden Sie außerdem das Video zur Winterklausur der Fraktion.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischl

- 06.01.2012: Dreikönigstreffen - Text [27 KB] & Bild [573 KB]

- 24.12.2011: Weihnachtsgrüße des FREIE WÄHLER Bundesvorstands
Manchmal geschieht es, dass Menschen einen Streit beenden und sich wieder vertragen.
Darin zeigt sich etwas von Gott.
Manchmal geschieht es, dass Menschen sich einsetzen für Schwächere, denen Unrecht geschieht.
Darin zeigt sich etwas von Gott.
Manchmal geschieht es, dass Menschen Worte sprechen, die andere froh machen und ihnen die Angst wegnehmen.
Darin zeigt sich etwas von Gott.
Manchmal geschieht es, dass Menschen teilen und verzichten zum Wohl von anderen.
Darin zeigt sich etwas von Gott.
Manchmal geschieht es, dass Menschen ohne Vorurteile und Hintergedanken auf Fremde zugehen.
Darin zeigt sich etwas von Gott.
Manchmal wird Weihnachten Wirklichkeit - auch heute!
Im Namen des gesamten Bundesvorstandes bedanke ich mich für Ihre Unterstützung und das in uns gesetzte Vertrauen und wünsche Ihnen allen besinnliche Festtage, Zeit zur Entspannung, Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge und viele Lichtblicke im kommenden Jahr.
Herzlichst
Ihre
Cordula Breitenfellner
FREIE WÄHLER-Bundesgeschäftsführerin
Der Freie Wähler - Ausgabe 1 [1.729 KB]

- 24.12.2011: Weihnachtsgrüße des FREIE WÄHLER Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger
Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
das Jahr 2011 geht zu Ende, Weihnachten und der Jahreswechsel stehen vor der Tür. Ein kurzer Rückblick auf 2011 zeigt, dass wir als FREIE WÄHLER unsere Position als bürgerliche Kraft der Mitte gefestigt haben und wir mit unseren nachhaltig vertretenen Themen richtig liegen. Bessere Bildung, gegen Nullrunde im Öffentlichen Dienst, Stärkung der strukturschwachen ländlichen Räume, erneuerbare Energien anstatt Atomlaufzeitverlängerung, in den letzten Tagen auch noch die Empfehlung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, in den nächsten Jahren nicht mit dem Bau der dritten Startbahn am Münchner Flughafen zu beginnen – unsere politischen Mitbewerber haben ihre Meinung an die unsere anpassen müssen. Auch die Weiterentwicklung der FREIEN WÄHLER durch Zusammenschluss mit der Bundesvereinigung, um bundesweit durchgängig politikfähig zu werden, fällt in das Jahr 2011. Ich danke Ihnen an dieser Stelle für Ihre großartige Unterstützung, wodurch wir bei den verschiedenen Abstimmungen auf Delegiertenversammlungen und der anschließenden Urabstimmung der Wählergruppe jeweils mehr als eine Dreiviertelmehrheit an Zustimmung verbuchen konnten. Um unsere nunmehr größere politische Schlagkraft auch mit Leben erfüllen zu können, bitte ich Sie um möglichst zahlreichen Beitritt zur Landes-/Bundesvereinigung.
Was wird im Neuen Jahr auf uns zukommen? Nachdem unser bisheriges Motto war, nicht nur zu reagieren, sondern auch zu agieren, werden wir voraussichtlich auf der Landesdelegiertentagung am 21. April 2012 ein durchgängiges Bildungskonzept für Bayern verabschieden. Mein Wunsch ist außerdem, an diesem Tag auch eine klare Positionierung zu Fragen der Europapolitik gemeinsam mit der Basis zu treffen. Zum einen, weil wegen der Verfassungswidrigkeit der deutschen 5%-Hürde bei der Europawahl diese Hürde für die Europawahl 2014 abgeschafft werden wird und wir damit mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit im nächsten Europaparlament vertreten sein werden. Zum anderen, weil das Thema „Euro“ eines der bestimmenden Politikfelder des Jahres 2012 sein wird. Dürfen wir FREIE WÄHLER uns dazu äußern? WIR MÜSSEN! Eine solide Finanzpolitik ist Dreh- und Angelpunkt unseres politischen Tuns auf allen Ebenen, gerade auch in den Kommunen. Billionen für Euro- bzw. besser: Banken-Rettungsschirme gehen nicht spurlos an den Kommunen vorbei. Und wenn mich schwarz-gelb wegen meiner Positionierung zu dieser Frage angreift, dann kann ich ganz entspannt antworten: ich sage genau das, was Ihr alle bis vor kurzem auch gesagt habt: Einhaltung der Euro-Stabilitätskriterien, keine dauerhafte Übernahme von Schulden anderer Länder, Regulierung der Finanzwelt, Beteiligung der Verursacher beim Beseitigen von „Spekulationsunfällen“. Das Einfordern dieser Selbstverständlichkeiten zeugt nicht von „Euroskepsis“ oder gar „Europaskepsis“ und ein „Weiter so!“ zeugt nicht von „Europafreundlichkeit“, wie es die Vernebelungstaktik der Regierenden ganz geschickt versucht, um uns zu verunsichern. Dass eine prominente Person wie Hans-Olaf Henkel, Vorkämpfer für die Einführung des Euro bei strikter Einhaltung der Stabilitätskriterien, mit seinem Angebot, an der Seite der FREIEN WÄHLER für eine solide Europolitik einzutreten, im Lager von schwarz-gelb Panik auslöst, spricht für sich. Auch hier ist eines sonnenklar um anderslautenden Spekulationen der Gegenseite jeden Boden zu entziehen: wir sind europafreundlich und stehen für ein Europa der Regionen, machen uns aber Sorge um die Stabilität der Währung, weil massive politische Fehler gemacht werden. Ich spreche mit dem scheidenden Chefvolkswirt der EZB Jürgen Stark, der wegen des Aufkaufs von maroden Staatsanleihen durch die EZB im September sein Amt niedergelegt hat: „Die Währungsunion ist in den vergangenen Jahren auf ein schiefes Gleis geraten. Mit dem Maastrichter Vertrag ist ein solides Fundament für die Währungsunion gelegt worden. Doch einige Regierungen haben auch in der Währungsunion die Politik der vergangenen Jahrzehnte einfach fortgesetzt. Sie haben keine nachhaltige Haushaltspolitik betrieben und sind ihrer Verantwortung für ihre Währungen trotz aller Warnungen nicht nachgekommen.“ Unsere Rede! Und wenn in den letzten Tagen die europäischen Banken mit mehr als einer halben Billion (= über 500 Milliarden!) Euro geflutet wurden um „flüssig“ zu bleiben, dann reicht auch meine landwirtschaftliche Ausbildung dazu, um hier ein gewisses Unbehagen zu verspüren. Politik mit gesundem Menschenverstand ist gefragt, wir FREIEN WÄHLER sind gefragt!
Ich freue mich mit Ihnen auf das Jahr 2012!
Ihr
Hubert Aiwanger
P.S. Ein Mitgliedsantrag für die FREIE WÄHLER Bundesvereinigung liegt dieser E-Mail bei [231 KB] . Ich bitte Sie, beizutreten und auch in Ihren Orts- und Kreisverbänden weitere Mitglieder für einen Beitritt zu gewinnen. Bitte senden Sie Ihre Beitrittserklärungen zurück an die FRIE WÄHLER Landesgeschäftsstelle, Giesinger Bahnhofplatz 9, 81539 München.
P.P.S. Bitte kommen Sie auch in diesem Jahr wieder zahlreich zum Politischen Aschermittwoch am 22.2.2012 (10 Uhr) in der Deggendorfer Stadthalle. Die Einladung mit Programm folgt Anfang Januar.


- 21.12.2011: Werbemittel-Sonderaktion, kommunalpolitischer Leitfaden
Werbemittel-Sonderaktion
Werner Groth hat im Wahlkampfbüro wieder eine Werbemittelaktion zusammengestellt. Er bietet zu Sonderkonditionen Artikel an, die im kommenden Jahr aller Voraussicht teurer werden. Die Sonderaktion läuft bis 31. Januar 2012. Bestellungen richten Sie - wie in den beigelegten Listen angegeben - bitte direkt an Herrn Groth.
Preisliste Direktverkauf [186 KB]
Sonderangebot Weihnachten & Neujahr [41 KB]

Leitfaden für eine erfolgreiche Kommunalpolitik

Gemeinderat Karl-Heinz Zenker hat einen Leitfaden für erfolgreiche Kommunalpolitik mit folgenden Themen heraus gegeben: Gemeindeentwicklungsprogramm(GEP), Bürgerbeteiligung, Kinderbetreuung, Organisation der Gemeinderatsarbeit, Bürgerbüro, Stärkung der Verantwortung der Verwaltung, Statistiken, Doppik, Vorschlagswesen, Zuschussrichtlinien, Vereine/Organisationen, Bürgerversammlung, Gemeinderatsklausur, Gemeinde als Arbeitgeber, Weiterbildung und Rechte und Pflichten des Gemeinderats nach der Gemeindeordnung.
Der Leitfaden ist kurz gefasst, gibt Querverweise zu den einzelnen Beiträgen im Internet und kostet drei Euro. Er kann über das Wahlkampfbüro der Freien Wähler (wahlkampfbuero@fw-bayern.de<mailto:wahlkampfbuero@fw-bayern.de>) bezogen werden.
Zum Autor:
Karl-Heinz Zenker ist seit 1996 Gemeinderat, seit 1998 Fraktionssprecher (die FW sind seit 2002 die stärkste Fraktion im Gemeinderat von Hallbergmoos). 2. Bürgermeister von 2002-2008, für eine Periode Umwelt- und Partnerschaftsreferent, Mitglied im Planungs- und Rechnungsprüfungsausschuss, zudem Referent beim bayerischen Selbstverwaltungskolleg in Fürstenfeldbruck.

Bitte beachten Sie: Die Landesgeschäftsstelle ist vom 27. Dezember 2011 bis 2.1.1012 geschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Landesgeschäftsstelle: Christine Willnhammer, Johannes Lindinger, Michael Fischl

- 10.12.2011: FREIE WÄHLER Bayern und Bund fusionieren - 77 Prozent für Zusammenschluss
Struktureller Schritt zur Beteiligung der FREIEN WÄHLER an der Bundestagswahl vollzogen
FREIE WÄHLER Bayern und Bund fusionieren – 77 Prozent für Zusammenschluss
Nach der Auszählung der Urabstimmung: von links: Bundes- und Landesvorsitzender Hubert Aiwanger, Heinrich Schmidt (Bezirksvorsitzender Niederbayern), stellvertr. Landesvorsitzender Prof. Dr. Michael Piazolo, Bundesgeschäftsführerin Cordula Breitenfellner, Josef Rid (Bezirksvorsitzender Schwaben) und Landesgeschäftsführer Michael Fischl [112 KB]

München. Mehr als eine Dreiviertelmehrheit der abgegebenen Stimmen der Mitglieder der FREIEN WÄHLER Bayern hat sich für eine Fusion mit der Bundesvereinigung FREIE WÄHLER ausgesprochen. Damit ist der letzte strukturelle Schritt zur gemeinsamen Beteiligung an der Bundestagswahl 2013 vollzogen. Landes- und Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis, dem intensive Debatten mit der Basis und mehrere Delegiertenversammlungen auf Landes- und Bundesebene vorausgegangen waren. Aiwanger: „Die FREIEN WÄHLER werden nun als neue politische Kraft auch im Bund das umsetzen, wofür sie seit Jahrzehnten auch in den Kommunen stehen: unabhängige Bürgerpolitik mit gesundem Menschenverstand. Die Parteienlandschaft verändert sich und es geht darum, in der bürgerlichen Mitte das abzudecken, was von Schwarz und Gelb aufgegeben wird. Wir wollen nicht zulassen, dass die Leute Randparteien wählen oder zuhause bleiben.„
Die FREIEN WÄHLER sind bundesweit traditionell stark in der Kommunalpolitik und setzen sich ein für eine solide Finanzpolitik, bessere Bildungspolitik mit kleineren Klassen und mehr Lehrern, ausgeglichene Lebensverhältnisse in Stadt und Land, einen starken Mittelstand und die Stärkung des Eigentums und der Bürgerbeteiligung. So sprechen sie sich aktuell auch für die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene aus, etwa zu weitreichenden Entscheidungen in der Europapolitik. Die Hebelung des Euro-Rettungsschirms und die Einführung von Eurobonds lehnen die FREIEN WÄHLER ab.


- 05.12.2011: Statement des FW-Vorsitzenden Hubert Aiwanger zur Meldung "CSU schließt ,neue Bewertung' von Eurobonds offenbar nicht aus - Seehofer bereitet Sonderparteitag vor
Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
nachfolgend übersende ich Ihnen ein Statement unseres Vorsitzenden Hubert Aiwanger zur Meldung „CSU schließt ‚neue Bewertung‘ von Eurobonds offenbar nicht aus – Seehofer bereitet Sonderparteitag vor“.
Aiwanger: „Die CSU ist der Inbegriff finanzpolitischer Unglaubwürdigkeit. Immer, wenn sie sagt, ‚mit uns nicht‘, wird 14 Tage später genau das umgesetzt. Seehofer und Söder haben in den letzten Tagen und Wochen jeden Eid geschworen, dass sie gegen die Einführung von Eurobonds sind. Genauso war es vorher mit dem Rettungsschirm und der Hebelung. Wenn die CSU jetzt wirklich auf einem Sonderparteitag und später im Bundestag den Eurobonds zustimmen sollte, dann hat sie jeden Anspruch an Glaubwürdigkeit und Regierungsfähigkeit verloren und müsste die Bunderegierung verlassen – wenn sie noch einen Funken Ehrgefühl im Leib hat. Die CSU ist für einen Normalbürger bei der Bundestagswahl nicht mehr wählbar.“
Als Anlage sende ich Ihnen einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von CSU und FDP zur Landtagssitzung vom 24. November 2011, der die seinerzeitige Ablehnung von Eurobonds [280 KB] dokumentiert. Dies liegt acht Tage zurück.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischl


- 22.11.2011
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
ich sende Ihnen Informationen aus der Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER.
Gemeinsame Bundespressekonferenz Aiwanger-Henkel
Am 19.12. findet in Berlin eine gemeinsame Bundespressekonferenz des FREIE WÄHLER-Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger und Hans-Olaf Henkel,
dem früheren Vorsitzenden des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) statt.
Themen sind: Bewertung der Euro-Politik und FREIE WÄHLER als politische Alternative in der bürgerlichen Mitte.
Die 5%-Hürde für die Europawahl wurde in Deutschland für verfassungswidrig erklärt, damit werden die FREIEN WÄHLER bei der Europawahl 2014 auf alle
Fälle eigene Europaabgeordnete entsenden. Aufgrund der Wahlteilnahme 2009 ergibt sich für 2014 eine deutlich bessere Ausgangsposition,
z.B. werden die FREIEN WÄHLER in Bayern bei der Europawahl 2014 auf Listenplatz 5 kandidieren, in Baden-Württemberg auf Listenplatz 7,
Hessen und Thüringen Platz 8, Sachsen Platz 9, nachdem sie 2009 noch auf Platz 27 standen.
Auch in den anderen Bundesländern - abhängig vom jeweiligen Ergebnis 2009 - stehen die FREIEN WÄHLER bei der Europawahl 2014 auf deutlich besseren Listenplätzen.

Mit freundlichen Grüßen
Christine Willnhammer
FREIE WÄHLER Bayern Landesgeschäftsstelle


- 11.11.2011
Informationen der Landesgeschäftsstelle:
OB-Kandidat(in) in Eichstätt gesucht - Parlamentarischer Abend "Nachhaltiges und verantwortungsvolles Wirtschaften" - Wirtshauskabarett mit dem "Frankensima" - Warnung vor Reptilienbörsen

Freie Wähler suchen Oberbürgermeisterkandidaten für die Große Kreisstadt Eichstätt
Im Frühjahr 2012 findet in der Großen Kreisstadt Eichstätt die Wahl des Oberbürgermeisters statt. Nach 18 Jahren tritt der amtierende SPD-Oberbürgermeister nicht mehr an.
Die Freien Wähler Eichstätt suchen kurzfristig für diese Wahl die für sie geeignete Kandidatin bzw. einen Kandidaten, da der ursprünglich vorgesehene Bewerber aus beruflichen Gründen absagen musste.
Eichstätt hat rd. 13.000 Einwohner und ist in erster Linie Universitäts- , Schul- und Verwaltungsstadt. Große Potentiale liegen im touristischen Bereich, der endlich ernsthaft in Angriff genommen werden muss ebenso wie die wirtschaftliche und Innenstadtentwicklung.
Da die politischen Mitbewerber um dieses Amt aus den Reihen der CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der weitere "freie" Bewerber aus den Reihen der CSU allesamt schon lange in vorderer Reihe im Stadtrat bzw. in der Stadtverwaltung Verantwortung tragen und nicht den für die Stadt unbedingt nötigen "Frischen Wind" versprechen, suchen die Freien Wähler Eichstätt auf diesem Wege eine Kandidatin/Kandidaten, die bzw. der unsere Stadt entsprechend voranbringen kann.
Fühlen Sie sich angesprochen? Dann bitten wir um Kontakt unter eva.gottstein@fw-landtag.de (Telefon 0171/8 34 29 12) oder beim 1. Vorsitzenden der Freien Wähler Eichstätt, Artur Herrmann, Tel 0 84 21/66 88.

Parlamentarischer Abend "Nachhaltiges und verantwortungsvolles Wirtschaften" am Freitag, 25.11.0211
Am 25. November veranstaltet die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ab 17 Uhr im Bayerischen Landtag einen Parlamentarischen Abend zum Thema "Nachhaltiges und verantwortungsvolles Wirtschaften". Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem dieser E-Mail beigefügten Schreiben sowie der Homepage der Fraktion unter http://www.fw-landtag.de/nachhaltig-wirtschaften. Um Anmeldung mit beigefügtem Formular [630 KB] bis 14.11.2011 wird gebeten.

Wirtshauskabarett mit "Frankensima" Philipp Simon Goletz
Der Freie Wähler Philipp Simon Goletz, bekannt als "Bayern 1 - Barde" beim Bay. Rundfunk und von diversen Fernsehauftritten (u.a. bei Verstehen Sie Spaß oder Fastnacht in Franken) tritt mit seinem 2 1/2-Stunden Kabarettprogramm vorzugsweise in Wirtshäusern auf. Wenn Sie Interesse haben, den "Frankensima" für Ihre Vereinsveranstaltung zu buchen, dann informieren Sie sich bitte anhand des beigefügten Infoblattes, [210 KB] dem Sie auch die Kontaktdaten von Philipp Simon Goletz entnehmen können.

Warnung vor Reptilienbörsen
Die Tierschutzorganisation PETA bittet darum, dass Reptilienbörsen/Terrastik-Börsen in Zukunft nicht mehr in Veranstaltungshallen der Kommunen stattfinden sollten. Der handfeste Grund für diese Bitte ist neben dem Tierschutzaspekt vor allem auch der Hinweis des Robert-Koch-Instituts, dass sich Menschen - oftmals v. a. Kinder - bei solchen Veranstaltungen mit dem gefährlichen Salmonellose-Erreger infizieren könnten, der vornehmlich durch Reptilien übertragen wird (ein ärztliches Bulletin des Robert-Koch-Instituts finden Sie im Internet unter http://edoc.rki.de/documents/rki_fv/reul4Ab0VJpEc/PDF/26ocsTx13tjU.pdf). Die Besuchermassen auf Tierbörsen begünstigen das Übertragungsrisiko zusätzlich. Neben dem Robert-Koch-Institut hat sich bereits der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte dieses Themas angenommen.
Wir bitten Sie um Verständnis dafür, dass wir diese Information an Sie als kommunale Entscheidungsträger weiterreichen, da die Gefahr einer Infektion durch Salmonellose nicht hinreichend bekannt ist und unter Umständen vermieden werden kann.
- 07.11.2011:
Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
ein sehenswertes Video zum Treffen von Christian Ude, Münchner Oberbürgermeister und Spitzenkandidat der SPD für die nächste Landtagswahl, und dem FW-Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger, das am vergangenen Samstag auf dem Aiwanger-Hof in Rottenburg stattfand, können Sie im Internet unter http://www.youtube.com/watch?v=Y77mRPuL2cE&feature=channel_video_title aufrufen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischl


- 29.09.2011: Video von der Klausur der FW-Landtagsfraktion
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
unter http://www.fw-landtag.de/aktuelles/veranstaltungen/ oder http://www.youtube.com/watch?v=QcksBCa7n6M&feature=player_embedded
können Sie im Internet ein tolles mehrteiliges Video von der Klausur der FW-Landtagsfraktion, die letzte Woche in Würzburg stattfand, aufrufen.
Die Fraktion würde sich freuen, wenn so viele FWler wie möglich die Videos auch in ihre Homepages einbetten und über Facebook und Co. darauf hinweisen würden.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischl
FREIE WÄHLER Bayern Landesgeschäftsstelle


- 26.09.2011: FREIE WÄHLER Bayern stimmen mit überwältigender Mehrheit für eine Bundestagsteilnahme
Auf der Landesdelegiertenversammlung des Landesverbandes und der Landeswählergruppe der FREIEN WÄHLER Bayern am 24.09.2011 in Geiselwind stimmten rund 80% der Delegierten für eine Teilnahme der FREIEN WÄHLER an der nächsten Bundestagswahl. Damit senden die bereits im Bayrischen Landtag vertretenen FREIEN WÄHLER ein deutliches Signal an die anderen Bundesländer.
"Die Vernunft hat sich durchgesetzt", sagte Freie-Wähler-Landeschef Hubert Aiwanger nach der Entscheidung der Nachrichtenagentur dpa. "Ich war am Ende positiv überrascht."
Siehe auch: http://www.bgland24.de/nachrichten/politik/freie-waehler-treten-bundestagswahl-2013-1419030.html

Mit freundlichen Grüßen

Arnold Hansen

Arnold Hansen
Stellvertretender Bundesgeschäftsführer
FREIE WÄHLER - Bundesvereinigung


- 21.09.2011: Rundmail des FW-Landesvorsitzenden zu den Landesdelegiertenversammlungen am 24.9.2011 in Geiselwind
Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
ich bitte Sie um zahlreiche Teilnahme an der Landesdelegiertenversammlung am kommenden Samstag, 24.9. um 10 Uhr in Geiselwind.
Mit der Frage, ob wir uns bei der Bundestagswahl 2013 beteiligen sollen, ist eine wichtige Entscheidung für die Zukunft der Freien Wähler und des Politikspektrums in Bayern und Deutschland verbunden. Das Abschneiden der Piratenpartei mir 9% bei der Wahl in Berlin und deren Ankündigung, in jedes Parlament einziehen zu wollen zeigt, dass die politische Landschaft in Bewegung ist und wir Freien Wähler dabei aufpassen müssen, nicht ins Hintertreffen zu geraten. Landtagswahl in Bayern und Bundestagswahl finden 2013 zeitgleich oder sehr nahe beieinander statt. Der Wahlkampf wird von Bundesthemen dominiert sein und ich bin davon überzeugt, dass wir auch bei der Landtagswahl ein besseres Ergebnis einfahren werden, wenn wir stark auftreten und uns auch zu Bundesthemen glaubwürdig positionieren. Verweigern wir uns der Bundespolitik, werden andere das Feld besetzen und uns auch in der Landespolitik schaden. Wir wollen mitreden - von Energiepolitik über Grüne Gentechnik bis zur Frage, ob die Gewerbesteuer als wichtige Finanzbasis der Kommunen abgeschafft werden soll oder nicht. Wer nicht kandidiert, wird nicht ernst genommen und kann nicht mitreden.
Unsere zweigleisige Organisationsstruktur ermöglicht es, dass jeder Freie Wähler die Basis findet, die er sucht. Wer nur kommunal interessiert ist, kann sich in seinem jeweiligen Orts- und Kreisverband einbringen und braucht nicht Mitglied der Wählergruppe bzw. Bundesvereinigung zu werden. Wer unsere Arbeit auf Landes- und Bundesebene unterstützen will, wird zusätzlich zum Ortsverband Mitglied in der Wählergruppe bzw. künftig Landes-/Bundesvereinigung.
Zur Frage, ob die Wählergruppe die Teilnahme an der Bundestagswahl 2013 befürwortet oder nicht, wollen wir trotzdem auch die Empfehlung des Landesverbandes, also des Dachverbandes der Orts- und Kreisverbände einholen. Diese Empfehlung an die Wählergruppe können nach ausführlicher Diskussion entweder die Delegierten des Landesverbandes vor Ort in Geiselwind entscheiden oder es wird von den Delegierten eine Urabstimmung aller Mitglieder der Ortsverbände beschlossen, die dann in den nächsten Wochen hierzu per Brief abstimmen müssten.
Ich spreche mich dafür aus, dass die Delegierten vor Ort entscheiden, denn:
-der Landesverband basiert auf dem Delegiertensystem. Wir haben keine komplette Mitgliederdatei der Ortsverbände, was das Abstimmungsergebnis angreifbar machen und endlose Diskussionen nach sich ziehen würde, insbesondere bei knappem Ausgang.
-die Diskussion soll irgendwann mal zu Ende sein. Wir müssen Themen besetzen.
-eine Urabstimmung aller Ortsverbandsmitglieder würde mehrere zehntausend Euro kosten und eine weitere Landesdelegiertenversammlung nötig machen, die dann aufgrund des Ergebnisses der Urabstimmung das weitere Vorgehen diskutieren müsste.
Als wichtiges politisches Thema wollen wir in Geiselwind auch darüber beraten und beschließen, Konzernspenden an Parteien zu verbieten. Damit können wir ein wichtiges Alleinstellungsmerkmal für uns Freie Wähler herausarbeiten: unabhängige Politik. Wir haben dieses Thema bereits im Landtag zur Abstimmung gebracht (als Aufforderung an die Bundespolitik). Ergebnis: Ablehnung unseres Vorschlages von schwarz/rot/grün/gelb.
Noch eins werde ich bei den Veranstaltungen zur Bundestagswahl oft gefragt: wie gut organisiert sind die Freien Wähler in den anderen Bundesländern? Antwort: Außer in Bayern bisher in keinem Landesparlament, aber kommunal bis auf die Stadtstaaten Berlin und Bremen sehr gut vertreten und bei einer Reihe von Landtagswahlen Ergebnisse zwischen 1% und 4%. In allen Bundesländern sind mittlerweile Landesvereinigungen der Freien Wähler unter dem Dach der Bundesvereinigung organisiert, bis auf Bremen (hier laufen derzeit Kontaktgespräche), Schleswig-Holstein und Hessen befinden sich wie Bayern im Beitrittsprozess, wobei Schleswig-Holstein die Abstimmung, wie wir sie in Geiselwind noch vor uns haben, bereits (positiv) hinter sich hat. Gespräche laufen noch mit Thüringen, der Rest der Republik ist mittlerweile mit Landesvereinigungen bei der Bundesvereinigung, welche dann die Kandidaten für 2013 aufstellen würde. Bundesweit gibt es 299 Bundestagsstimmkreise, in Bayern 45.
Ich freue mich auf kommenden Samstag in Geiselwind!
Ihr/Euer
Hubert Aiwanger


- 12.09.2011 "Gerechtere Verteilung der Investitionsmittel [16 KB] "

- 12.09.2011 "Unterschriftenliste Für eine gerechtere Verteilung der Investitionsmittel in Bayern [9 KB] "

- 12.09.2011 "FW-Geldscheinflyer_193x104_Vorschlag für FW-Aktion [784 KB] "

- 12.09.2011 "Bayernkarte mit 900 Punkten [206 KB] "

- Sehr geehrte Damen und Herren,
zu den aktuellen Koalitionsgerüchten um die FREIEN WÄHLER haben wir heute ein Video-Interview mit Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER, auf die Homepage gestellt. Herr Aiwanger beantwortet darin Fragen nach den möglichen Koalitionspartnern, die Bedeutung von Großprojekten wie die dritte Startbahn für die Koalitionsentscheidungen und mehr.
Sie finden das Video hier:
http://www.fw-landtag.de/aktuelles/2011/koalitionsspekulationen-um-die-freien-waehler/
Ich möchte Sie bitten, sich das Video anzuschauen...
Mit besten Grüßen
Laura Schuppert (Pressereferentin)

- Liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler,
bitte unterstützen Sie unsere Veranstaltungen auf den beiden traditionsreichen niederbayerischen Volksfesten durch Ihre Anwesenheit:
1. Politisches Gillamoosvolksfest in Abensberg am Montag, 5.9.2011, 10-12 Uhr, im Weißbierstadel. Hauptredner der FREIEN WÄHLER sind Hubert Aiwanger und Tanja Schweiger. (Zeitgleich finden in benachbarten Zelten Reden von McAllister (CDU)/Rinderspacher (SPD)/Lindner (FDP) und etwas abseits von Özdemir(Grünen) statt).
Sitzplatzreservierungen nehmen Sie bitte unter info@fw-niederbayern.de vor.
2. Karpfhamer Fest in Griesbach am 6.9.2011, 10-12 Uhr, in der Poighamer Hütte. Hauptredner der FREIEN WÄHLER sind: Hubert Aiwanger, Alexander Muthmann und FREIE WÄHLER-Landratskandidat Pfarrkirchen Josef Guggemoos
Außerdem darf ich Sie auf dasSat.1 Bayern Sommerinterview mit Hubert Aiwanger hinweisen. Es wird am kommenden Samstag um 17.30 Uhr ausgestrahlt.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Sommerzeit.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Fischl

- IZ 17.08.2011 "Er gibt Illertissen Farbe [836 KB] "

- 25.07.2011 "FW-Sommerfest [12 KB] " & Bildcollage [920 KB]

- 11.07.2011 "Mitteillungsblatt 01 FW Deutschland [846 KB] "

- 04.07.2011 die Redebeiträge unserer Abgeordneten zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema „Mit Energie in die Zukunft. Aufbruch Bayern" sind auf der Fraktionshomepage verfügbar:
http://www.fw-landtag.de/archiv/2011/plenardebatte-regierungserklaerung-energie/

- 01.07.2011 "Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion wird in Zukunft verstärkt Videos zu aktuellen Themen auf die Homepage stellen. Den Anfang macht ein kurzes Video-Interview mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Alexander Muthmann, das Sie mit folgendem Link aufrufen können: http://www.fw-landtag.de/archiv/2011/video-gegengutachten-zum-zukunftsrat/"

- 30.06.2011 "dpa-Interview mit Hubert Aiwanger [18 KB] "

- 28.06.2011 "FW Sachsen gründen Landesvereinigung [347 KB] "

- 16.06.2011 "Lindauer Zeitung_Energiewende - Freie Wähler setzen auf Regionalität [266 KB] "

- 11.05.2011 "Piero Banti - Der beste Italienimport seit Pasta und Prosecco [103 KB] "

- 13.04.2011 "Ein Defi fürs Illertal-Gymnasium [113 KB] "

- 29.10.2010 "Helmut Unglert vereidigt [1.068 KB] "

- 16.10.2010 "Dr Schmid zieht sich aus dem Stadtrat zurück [56 KB] "

- 06.10.2010 "Helmut Lattner trägt nun das Bundesverdienstkreuz [65 KB] "

- 30.07.2010 "Bayerischer Verdienstorden für Josef Kränzle [57 KB] "

- 23.06.2010 "Frauenpower im Gründerzentrum [363 KB] "

- 17.05.2010 "Google Street View [11 KB] " & "Anfrage Stadtrat" [159 KB] & "Dringlichkeitsantrag [11 KB] "

- 22.03.2010 "Verkehrssituation_Siemensstrasse [23 KB] "

- 11.03.2010 "Verkehrssituation_Siemensstrasse [214 KB] "

- 30.01.2010 "Freie Wähler besuchen Freie Wähler [219 KB] "